Stellungnahme zum Altländer Markt, 18.09.2002

An die Werbegemeinschaft Jork
z. Hd. Herrn Frank Deppe

Sehr geehrter Herr Deppe,

nachdem wir bereits ein Gespräch über Wirtschaftsförderung und hier speziell über den Altländer Markt geführt hatten, möchte ich Ihnen die Position der CDU-Fraktion auf diesem Wege wie gewünscht auch noch einmal auf schriftlichem Wege zukommen lassen.

Zur Thematik:

1. Schon lange herrschte in der CDU-Fraktion die Auffassung, dass ein Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus gebildet werden müsse. Hierfür gab es mehrere Gründe. Zum einen gab es in der Jorker Gemeindeverwaltung keinen eindeutigen Ansprechpartner für spezielle Fragen zur Wirtschaftsförderung. Ähnlich verhielt es sich mit verkehrspolitischen Fragen, die sich nicht selten mit den Themen der Wirtschaftsförderung überschneiden. Auch zu Fragen des ÖPNV gab es Unklarheiten, wer bei solchen Problemstellungen in Jork eigentlich Ansprechpartner ist.

Ähnlich wie in der Verwaltungsorganisation verhielt es sich mit den politischen Gremien. Für Wirtschaftsförderung gab es keinen entsprechenden Ausschuss, der die zweifelsfrei vorhandenen Anliegen von Gewerbetreibenden behandeln konnte. Nach Auffassung der CDU sind dadurch wirtschaftliche Themen in unserer Gemeinde zu stark in den Hintergrund getreten. Da es keine konkreten Ansprechpartner in Politik und Verwaltung gab, wäre es unserer Ansicht nach Aufgabe des damaligen Bürgermeisters und des Gemeindedirektors gewesen, die Wirtschaftsförderung und die damit verbundenen Anliegen Jorker Gewerbetreibender aufzugreifen, in der Politik zum Thema zu machen und voranzutreiben. Dies ist in den vergangenen Jahren leider nicht geschehen.

2. Nach der Kommunalwahl vom 9. September 2001 haben sich die Mehrheitsverhältnisse im Rat der Gemeinde Jork zugunsten der CDU entwickelt. Hieraus ergaben sich für uns neue politische Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten. Ein Resultat davon war, dass wir nun endlich einen Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus trotz der Gegenstimmen des Bürgervereins und der Grünen ins Leben rufen konnten.

3. Es sei hierbei jedoch noch einmal klargestellt, dass es sich bei diesem Gremium um einen Fachausschuss und nicht um eine Arbeitsgruppe handelt. Die CDU-Fraktion begrüßt die Anregungen der Werbegemeinschaft. Ich denke, dass sich das Erstellen eines Mietspiegels für Gewerbeflächen sowie das Werben für die Gemeinde Jork in überregionalen Fachzeitschriften auch realisieren lassen. Die von Ihnen befürwortete Einforderung der Hilfe der Wirtschaftsförderungsgesellschaft habe ich bereits eingeleitet. Herr Seggewiß wird uns auf der nächsten Sitzung des Ausschusses zur Verfügung stehen. Auch die Einbindung der IHK Stade halte ich für sinnvoll. Das von Ihnen geforderte Tourismus-Büro haben wir im Ausschuss bereits auf den Weg gebracht. Derzeit laufen hier noch Gespräche über den Finanzierungsmodus.

4. Nach einer bereits erfolgten Anwohnerversammlung ist allerdings auch deutlich geworden, dass es zum Teil unterschiedliche Auffassungen und Interessen hinsichtlich einer Umgestaltung des Altländer Marktes gibt. Hier gilt es „herauszufiltern“, wo Unterschiede und wo Gemeinsamkeiten bestehen. Die Gemeinsamkeiten sollten wir umgehend in Angriff nehmen. Jedoch weise ich darauf hin, dass die Kassen der Gemeinde leer und unsere finanziellen Möglichkeiten begrenzt sind. Es gilt daher auch abzuwägen, was finanziell überhaupt machbar ist.

5. Wir waren uns im Ausschuss darüber einig, dass die Anwohner des Altländer Marktes gehört werden sollten. Daher sollte die hierfür erfolgende Anwohnerversammlung zunächst abgewartet werden, um deren Ergebnisse als Entscheidungsgrundlage im Ausschuss dann zu beraten. Leider ist trotz mehrfachem Hinterfragen meinerseits die Einladung zur Anwohnerversammlung ausgeblieben. Seitens der Verwaltung wurde mir mitgeteilt, dass es mir als Ausschussvorsitzendem nicht zustünde, eine Einladung zur Anwohnerversammlung zu versenden. Dies sei das ausschließliche Recht des Gemeindedirektors. Ich nahm dies zur Kenntnis und wartete nun auf die Einladung. Als sich nichts tat, fragte ich erneut nach. Hierbei wurde mir nun mitgeteilt, dass der Gemeindedirektor die Angelegenheit „vergessen“ hätte. Ich bat noch einmal eindringlich, dass die Anwohnerversammlung umgehend erfolgen sollte. Da dies nun geschehen ist, kann jetzt der Ausschuss seine Arbeit hinsichtlich des Altländer Marktes endlich fortsetzen Ich bedaure, dass hierfür mehr Zeit vergangen ist, als nötig gewesen wäre.

Mit freundlichen Grüßen,

Hinrich Rohbohm – CDU-Fraktionsvorsitzender –