Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Michael Eble zum Haushalt 2016

Ratssitzung vom 09.12.2015

Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, Ratskolleginnen- und kollegen, meine Damen und Herren!
Dieses Jahr verabschieden wir erfreulicherweise sehr früh den Haushalt – im Gegensatz zu den vergangenen Jahren. Zwar planen wir auch für 2016 noch mit einem negativen Ergebnis, die Vorzeichen für die darauffolgenden Jahre sind aber hoffnungsvoll. Trotz der alternativlos notwendigen weiteren Haushaltskonsolidierung konnten wir in diesem Jahr ein neues Feuerwehrfahrzeug für Moorende anschaffen, der Kauf eines neuen Fahrzeuges für Königreich ist für 2016 geplant, wir ersetzen die Smart-Boards an unserer Oberschule, der TuS Jork erhält die nächste Rate des zugesagten Investitionszuschusses für sein Räume in Westerjork, wir planen die unumgängliche Erneuerung der IT-Hardware im Rathaus und wir finanzieren zusätzliches Personal für die Flüchtlingsbetreuung.
Wenn keine ungeplanten Ausgaben auf uns zukommen, haben wir 2018 einen genehmigungsfreien Haushalt, so dass wir dann auch wieder handlungsfähig sind, was größere Investitionen – Stichwort Schulsporthalle – angeht.
Ich freue mich, dass wir im Rat uns alle einig sind, dass der Haushaltskonsolidierung weiter absoluten Vorrang eingeräumt werden muss. Wir verkennen dabei nicht, dass wir damit eigentlich dringend notwendige Maßnahmen, vor allem im Bereich der Sanierung unserer Gemeindestraßen, weiter verschieben müssen. Das ist problematisch, dass wissen wir, dennoch müssen wir zunächst konsolidiert sein, um diese Projekte entsprechend der Dringlichkeit abarbeiten zu können.
In meinem Redebeitrag am 18.03. zum diesjährigen Haushalt hatte ich dem Bürgermeister für dieses Jahr 3 wesentliche Ziele aufgegeben:
Die Grundstücksveräußerung im Gewerbegebiet
Die Implementierung eines neuen FB-Leiters
Wiederherstellung der konstruktiven Zusammenarbeit im Rathaus
Was die Grundstücksveräußerung angeht, wurde das Ziel einer Einnahme von 900.000 € bei weitem nicht erreicht. Die derzeitigen Verhandlungen ziehen sich in die Länge. Ich fordere dich Gerd daher auf, weiterhin diesem Bereich absolute Priorität einzuräumen und hoffe, dass du in einem Jahr hier andere Ergebnisse vorweisen kannst. Klar ist, dass zu einem Vertragsabschluss immer mindestens 2 gehören. Dennoch: das Ziel der erfolgreichen Vermarktung muss ganz oben auf deiner To-do-Liste stehen.
Ein neuer FB-Leiter wurde bislang nicht eingestellt. Das ist aber ganz gut so, weil der in Aussicht genommene Kandidat sein Bewerbung zurückgezogen hat. Dies eröffnete aber dem Bürgermeister die Möglichkeit, endlich zusammen mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine effektive Verwaltungsorganisation in Angriff zu nehmen. Nach meinen Informationen ist die Stimmung im Rathaus wieder deutlich besser geworden. Ich hoffe, dass dieser Weg der Zusammenarbeit fortgesetzt wird und hoffe, dass du Gerd im nächsten Jahr uns eine Verwaltungsorganisation präsentieren kannst, die effektiv ist, den zukünftigen Anforderungen gerecht wird und Akzeptanz bei deinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erfährt.
Ich habe meiner Fraktion empfohlen, diesem Haushalt zuzustimmen und danke der Verwaltung für diesen ausgewogenen Entwurf.
Im kommenden Jahr werden wir uns verstärkt mit der Demografieentwicklung unserer Gemeinde beschäftigen müssen. Wie sieht unsere Gemeinde in 10 Jahren aus? Wieviel Einwohner in welchen Altersgruppen werden wir haben? Welche Konsequenzen sind daraus zu ziehen? Wie schaffen wir es, die unterschiedlichen Interessen aus Obstanbau, Wirtschaft und Tourismus zusammenzubringen? Welche Zukunft hat die Welterbebewerbung? Auf diese Fragen müssen wir Antworten finden und strategische Ziele definieren. Aber nächstes Jahr sind ja auch Kommunalwahlen und da werden wir ja ohnehin in einen Wettbewerb um die besten Ideen eintreten.
Vielen Dank fürs Zuhören.