Archiv der Kategorie: Haushalt

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Michael Eble zum 1. Nachtragshaushalt 2016

Ratssitzung vom 01.06.2016
Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, Ratskolleginnen- und kollegen, meine Damen und Herren!
Die Verhandlungen über den Nachtragshaushalt 2016 waren sehr schwierig, sie können es schon daran erkennen, dass der Ratstermin für die Verabschiedung verschoben werden mussten. Zwar gab es in den einzelnen Fachausschüssen Mehrheitsentscheidungen in Bezug auf die dort verhandelten Produkten, der Finanz- und Personalausschuss konnte sich jedoch mehrheitlich nicht zu einer Empfehlung durchringen. Warum gestaltete sich das so schwierig? Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Michael Eble zum 1. Nachtragshaushalt 2016 weiterlesen

1. Nachtragshaushalt 2016

1. Nachtragshaushalt 2016 mehrheitlich verabschiedet. Die Sanierung der L 140, der Ausbau des Hortangebotes des Vereins “Tintenklecks” und der Erweiterungsbau bei der Kindertagesstätte St. Nikolai in Borstel sind damit gesichert.

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Michael Eble zum Haushalt 2016

Ratssitzung vom 09.12.2015

Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, Ratskolleginnen- und kollegen, meine Damen und Herren!
Dieses Jahr verabschieden wir erfreulicherweise sehr früh den Haushalt – im Gegensatz zu den vergangenen Jahren. Zwar planen wir auch für 2016 noch mit einem negativen Ergebnis, die Vorzeichen für die darauffolgenden Jahre sind aber hoffnungsvoll. Trotz der alternativlos notwendigen weiteren Haushaltskonsolidierung konnten wir in diesem Jahr ein neues Feuerwehrfahrzeug für Moorende anschaffen, der Kauf eines neuen Fahrzeuges für Königreich ist für 2016 geplant, wir ersetzen die Smart-Boards an unserer Oberschule, der TuS Jork erhält die nächste Rate des zugesagten Investitionszuschusses für sein Räume in Westerjork, wir planen die unumgängliche Erneuerung der IT-Hardware im Rathaus und wir finanzieren zusätzliches Personal für die Flüchtlingsbetreuung. Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Michael Eble zum Haushalt 2016 weiterlesen

Newsletter der CDU Jork 1. Halbjahr 2014

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde und Mitglieder der CDU,

gerne möchten wir Sie auch in diesem Jahr über unsere Arbeit im Ortsverband der CDU und in der Gemeinderatsfraktion im 1. Halbjahr informieren.

1. Haushalt

Das Dauerthema in unserer Gemeinde. Nach wie vor sind wir hoch verschuldet. Auch dieses Jahr wird der Gemeindehaushalt mit einem Fehlbetrag von über 1,1 Mio. € abschließen. Daher war es unumgänglich, die Haushaltssperre zu verlängern und sämtliche Ausgaben äußerst kritisch zu betrachten. In mehreren interfraktionellen Beratungsrunden unter der Leitung unseres Fraktionsmitgliedes Peter Sumfleth ist es uns aber gelungen, einen Haushaltsplan mit einer Perspektive bis 2017 zu entwickeln, der begründet hoffen lässt, dass wir im Jahr 2017 wieder einen genehmigungsfreien Haushalt aufstellen können. Zwar werden wir nach heutigem Stand auch dann noch Schulden in Höhe von knapp 2 Mio. € haben, dennoch gibt diese Finanzlage wieder einen – wenn auch kleinen – Spielraum für Investitionen. Das gilt aber nur, wenn wir die strikte Haushaltsdisziplin in allen Bereichen fortsetzen und keine unvorhergesehenen Ausgaben auf uns zukommen. Newsletter der CDU Jork 1. Halbjahr 2014 weiterlesen

Haushalt 2014: Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Michael Eble in der Ratssitzung am 26.03.2014

In jeder Krise steckt auch eine Chance. Dieser Satz fällt mir ein, wenn ich an die zurückliegenden Haushaltsberatungen denke.
Wer hätte noch vor Wochen gedacht, dass sich alle Fraktionen und auch der Vertreter der FDP sich auf einen Haushalt 2014 mit den Perspektiven bis 2017 einigen können?
Rat und Verwaltung haben den Ernst der Lage begriffen. Die Einnahmen sind drastisch zurückgegangen, also müssen wir die Ausgaben entsprechend anpassen. Das haben wir getan. Und dabei ist uns gelungen, trotz der vielfältigen Sparmaßnahmenwichtige freiwillige Ausgaben weiter zu belassen.
So werden wir den ASC Cranz beim Bau des neuen Kunstrasenplatzes unterstützen und auch der TuS Jork erhält seinen Zuschuss für den Bau seiner Gymnastikhalle. Auch beim Tourismusverein werden wir den Zuschuss nicht weiter reduzieren. Die vorgesehenen Ausgaben für das Regionalmanagement bleiben im Haushalt, sind aber abhängig von der Aufnahme des Alten Landes in die Welterbe-Tentativ-Liste der Unesco und die Zuschüsse aus Hannover. Haushalt 2014: Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Michael Eble in der Ratssitzung am 26.03.2014 weiterlesen

Haushalt 2014-2017

Nach insgesamt 10-stündigen Beratungen aller Ratsfraktionen zusammen mit dem Bürgermeister und dem Kämmerer ist es  gelungen, einen Haushalt für das Jahr 2014 mit den Perspektiven für die Jahre 2015-2017 zu entwickeln.
Danach wird das Haushaltsjahr 2014 zwar noch mit einem geringen Minus von knapp 47. 000 € abschließen, dafür erwarten wir in den nächsten Jahren aber positive Abschlüsse, so dass es uns auch nach heutigem Ansatz gelingen wird, unsere Schulden trotz einer nochmaligen Neuverschuldung in 2014 dann bis 2017 um 4 Mio € zu reduzieren. Die Liquiditätskredite sollen im gleichen Zeitraum um rund  2 Mio € gesenkt werden, so dass wir  spätestens ab 2018  einen genehmigungsfreien Liquiditätsstand erreicht haben. Das gelingt uns aber nur mit der Fortsetzung eines stringenten Sparkurses in den nächsten Jahren. Da dies erfreulicherweise von allen Fraktionen im Rat so gesehen wird, wird der Haushalt 2014 wohl mit großer Mehrheit am 26.03.2014 im Rat verabschiedet werden. Haushalt 2014-2017 weiterlesen

Haushaltsberatungen 2014

Die Beratungen für den Haushalt 2014 der Gemeinde Jork sind schwierig – da es derzeit eigentlich dem Anschein nach nur noch darum geht, den Mangel zu verwalten.
Der Entwurf der Verwaltung geht mit Ausnahme von 2015 von defizitären Ergebnissen bis mindestens 2017 aus bei einer Schuldenlast von ca. 15 Mio €, das sind mehr als 1.000 € pro Einwohner.
Aus diesem Grund ist es unabdingbar, dass sich die Politik mit der Verwaltung auf eine Haushaltskonsolidierung einigt und die Schwerpunktaufgaben der nächsten Jahre festlegt. Nicht alles, was für unsere Gemeinde wünschenswert ist, ist auch finanzierbar.
Am 19. und 26.02 .2014 werden sich daher jeweils 2 Vertreter aller Fraktionen sowie dem fraktionslosen Ratsmitglied Peter Rolker mit der Verwaltung zusammensetzen und beraten, welche konsumtiven und investiven Ausgaben in den nächsten Jahren finanzierbar sind und welche eben nicht. Unsere Fraktion wird dabei vertreten durch den Vorsitzenden des Finanz- und Personalausschusses Peter Sumfleth und durch mich.
Wir sind zuversichtlich, dass wir einen Weg finden, einerseits die unumgänglichen Einsparungen vorzunehmen, andererseits aber die wirtschaftliche Entwicklung und das soziale Miteinander in unserer Gemeinde weiter fördern können.
Über die Ergebnisse der Haushaltsberatungen werden wir Sie auf dieser Seite informieren.

Michael Eble
Fraktionsvorsitzender

Frohe und gesegnete Weihnachten

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Jork,

nur noch wenige Tage und auch das Jahr 2013 geht seinem Ende entgegen.

„Schon wieder ein Jahr vorbei, wo ist denn nur die Zeit geblieben?“, wird sich so mancher fragen.

Das Jahr 2013 war geprägt vom Landtagswahlkampf im Januar und vom Bundestagwahlkampf im September. Auch wenn wir uns alle ein anderes Endergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen gewünscht hätten, so können wir doch zufrieden auf die persönlichen Ergebnisse unserer Direktkandidaten Helmut Dammann-Tamke und Oliver Grundmann zurückblicken. Beide sind mit hervorragenden Ergebnissen in dan Landtag bzw. in den Bundestag gewählt worden. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen bedanken, die diese Wahlkämpfe direkt und indirekt unterstützt haben und damit zu diesen Erfolgen beigetragen haben. Frohe und gesegnete Weihnachten weiterlesen

Klare Worte und klare Ergebnisse

Klare Worte und klare Ergebnisse auf der Mitgliederversammung der Jorker CDU

Neben den Neuwahlen des gesamten Vorstandes standen an diesem Abend aktuelle Informationen aus der Vorstandsarbeit und aus der Gemeinderatsfraktion auf dem Programm. Als Gast konnte die Jorker CDU Vorsitzende Silja Köpcke den Kreisvorsitzenden und schulpolitischen Sprecher der CDU Landtagsfraktion Kai Seefried begrüßen. Er informierte die Teilnehmer der Mitgliederversammlung und viele interessierte Gäste in einer sich anschließenden öffentlichen Veranstaltung zum Thema „Inklusion“.
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Jorker CDU zieht die Notbremse

Altländer Tageblatt, 01.11.2013

Autor: Anping Richter

JORK. Die CDU-Fraktion im Jorker Rat verweigert dem Entwurf für den Jorker Haushalt 2014 komplett die Zustimmung. „Das hier ist nur noch eine Bankrotterklärung“, sagte CDU-Ratsherr Dirk Maack am Dienstag im Schulausschuss .
Von neuen Computern für die Grundschüler bis zur Toilettensanierung im Schulzentrum: Der Bedarf ist groß und breit gefächert, die Mittel sind mehr als knapp. Nachdem sämtliche Haushaltsposten im Schulbereich durchgegangen worden waren, platzte Dirk Maack der Kragen. Er wollte nicht mehr über pädagogisch notwendige und sinnvolle Ansätze reden, solange deren Finanzierung völlig unsicher sei. Jorker CDU zieht die Notbremse weiterlesen